Montag, 12. September 2005

Wahlen, Duelle und Gysi in Jena ...

... noch ein Nachruf auf das Kanzlerduell ... einen eigenen Blog war diese Show mir nicht wert. Ich fand beide Kontrahenden gut, den Kanzler rhethorisch besser als Frau Merkel, aber ich wähle ja eh nur meinen Bundestagsabgeordneten und meine Partei. Und um nochwas gegen die Wahl eines vermeintlich besseren Kanzlerkandidaten zu tun unbedingt nochmal nachlesen was es es mit der Erststimme und der Zweitstimme auf sich hat ...

Hier noch ein paar Artikel zum Kanzlerduell im Spiegel, Süddeutsche, in der Welt, auf N-TV und bei der Tagesschau.

Schaut man sich näher im Netz um so findet man auch merkwürdiges zum Wahlkampf. Aber ein plumper Populismus hat sicher auch seine Zielgruppe:


Gregor Gysi in Jena ...




... am vergangenen Freitag war Gregor Gysi in Jena. Mal abgesehen davon, daß ich die Partei aus Programmgründen für unwählbar halte, ist der Mann ein Erlebnis. Hätte man Gysi und Westerwelle mit zum Kanzlerduell geladen, es wäre ein einziger Zugewinn für die Linkspartei geworden. Ganz weit unten argumentierte dagegen Bodo Ramelow. Es ist für mich wirklich nicht zu verstehen warum mit diesen hohlen Sprüchen überhaupt noch Wahlkampf gemacht wird. Den Neid der Menschen zu bedienen löst kein einziges Problem in Deutschland. Die Frage der Umverteilung bleibt sicherlich zu optimieren, inwieweit die Lösungen der Parteien gerecht sind, fraglich - ein positiver Impuls ist hier aber doch mit Sicherheit ausgeschlossen.




Endlich habe ich also realisiert, warum meine Meinung zu den Programmen der politischen Parteien von anderen so selten geteilt wird. Die Mehrheit derer, mit denen ich mich darüber unterhalten habe, kennen die Standpunkte der Parteien, deren Programminhalte und auch die Hintergründe sehr genau. Der Punkt an dem sich Sozialdemokratie und Liberalismus, natürlich bezogen auf die Mitte-Parteien, untescheidet, ist meiner Meinung nach die subjektive Definition von "sozialer Gerechtigkeit". Und da in diesem Land soziale Fürsorge nichts mit bürgerlicher Verantwortung, christlicher Nächstenliebe oder gar freiwilligem sozialen Dienst an der Allgemeinheit zu tun hat, läßt sich soziale Gerechtigkeit ganz einfach auf die Progression der Einkommenssteuer herunter brechen.

Herr Schröder hat hier Recht. Einem Ehepaar mit einem Einkommen von mehr als 500.000? sind 3% als zusätzliche Abgabe für soziale Belange, Forschung oder Bildung nur Recht. Das tut "Denen" nicht weh und, wie er sagt, kennt er eine Menge Mitbürger, welche diese Bereitschaft auch signalisieren. Ich Frage mich aber schon, warum dies als staatliche Zwangsenteignung in Geld geschehen muss. Ist jemand intelligent und fleißig genug um 500.000? zu erarbeiten, kann man demjenigen das nötige Verständnis und Bewußtsein für die Notwendigkeit eines sozielen Engagements einfach unterstellen. Das durch Neid geprägte Bild des großindustriellen Kapitalistenschweins scheint tief verwurzelt, das Verlangen genau zu wissen was so ein Ausbeuter verdient übermächtig. Die Rolle des Menschen als Bürger in der Gesellschaft ist in der deutschen Geschichte der Rolle des abhängigen und bevormundeten Untertans gewichen. Die Bereitschaft das gesellschaftliche und das eigene Leben verantwortungsvoll zu gestallten ist minimal.

Sozial Gerecht ist für mich eine Gleichheit der Chancen, unabhängig der sozialen und kulturellen Herkunft, aber nicht eine Gleichheit des Einkommens, unabhängig von Leistung, Fleiß und Mut. Die soziale Wohlfahrt steht doch in keiner der Parteien zur Disposition.
Am Sonntag ist nun die Bundestagswahl. Zum ersten Mal geh ich als Hauptwohnsitzler in Jena wählen. Bin schon gespannt - genau werde ich mich auch erst am Samstag entscheiden aber ungefähr weiß ich es schon. Mal schauen, wie die Prognosen dann aussehen. Es würde mich nicht wundern, wenn die SPD wieder aus Angst der Mehrheit vor Veränderungen an der Macht bleibt. So oder so hat die gewählte Regierung eine Menge vor sich und nach 4 Jahren kann wohl keine Trendwende Zu erwarten sein. Die Zeit des großen Traums vom Wirtschaftswachstum ist vorbei, die Globalisierung, die Altersstruktur in Deutschland sowie steigende Arbeitslosenzahlen stellen kaum absehbare Probleme der Politik dar und es bleibt nur der Trost das Deutschland auf hohem Niveau klagt. Hungersnot, Seuchen oder Wasserknappheit jedenfalls stehen noch nicht auf der Tagesordnung und so müssen wir in den kommenden Jahren "lediglich" daran gewöhnen für unser Auskommen ordentlich anpacken zu müssen und vor allem für das Alter vorzusorgen, ein Grund für Trübsal sehe ich darin für mich aber nicht.

Der nächste Politblog kommt nach der Wahl.

Bis dahin
Grüße